stellungnah.me
  • Verbände
  • Gesetze
  • Ministerien

Deutsche Rentenversicherung

Der Verband wurde für 17 Gesetze angefragt.

  • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts

    zum Referentenentwurf • zu den 155 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

    zum Referentenentwurf • zu den 69 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht

    zum Referentenentwurf • zu den 57 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung patenrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform

    zum Referentenentwurf • zu den 59 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr

    zum Referentenentwurf • zu den 54 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen

    zum Referentenentwurf • zu den 94 Stellungnahmen
  • Bundesministerium des Innern (BMI)

    Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung

    zum Referentenentwurf • zu den 30 Stellungnahmen
  • Auswärtiges Amt (AA)

    Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Gesetzes zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen Krisenprävention (Sekundierungsgesetz)

    zum Referentenentwurf • zu den 8 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechts-sicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz

    zum Referentenentwurf • zu den 128 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, der Verwaltungsgerichtsordnung, der Finanzgerichtsordnung und des Gerichtskostengesetzes

    zum Referentenentwurf • zu den 534 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen

    zum Referentenentwurf • zu den 128 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung

    zum Referentenentwurf • zu den 28 Stellungnahmen
  • Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

    Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG):

    zum Referentenentwurf • zu den 80 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

    zum Referentenentwurf • zu den 195 Stellungnahmen
  • Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

    Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

    zum Referentenentwurf • zu den 55 Stellungnahmen
  • Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

    Zweites Gesetzes über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

    zum Referentenentwurf • zu den 51 Stellungnahmen
  • Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

    Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

    zum Referentenentwurf • zu den 92 Stellungnahmen

Ein Projekt von

abgeordnetenwatch.de
Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.
  • Kontakt & Impressum